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Bezirksamtskollegium wächst kontinuierlich zusammen

Jahrespressekonferenz mit interessanten Aussichten auf 2007

NORDWEST (am) . Erstmals fand die Jahrespressekonferenz des Bezirksamtskollegiums Marzahn-Hellersdorf in der Volkshochschule statt, und wir wollen die Adresse bei dieser Gelegenheit gleich nennen: Cottbusser Straße 25 im Stadtteil Hellersdorf, gleich neben der musikorientierten Mozart-Grundschule. Anders als in den vergangenen Jahren hielten die Stadträte keine Vorträge, sondern trugen knapp und präzise ihre Pläne und Probleme vor. Wir wollen uns auf Vorhaben konzentrieren, die für unseren Stadtteil von besonderer Bedeutung sind. Jugend- und Familienstadträtin Manuela Schmidt (Linke.PDS) will mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alles tun, um soziale Problemlagen nicht eskalieren zu lassen. So soll in den Bibliotheken die Lesekompetenz von Grundschülern gezielt gefördert werden. Der präventive Kinderschutz soll verbessert werden. Das Regionalteam Marzahn-NordWest wird nun endlich im März seine Räume an der Märkischen Allee 414 beziehen. Stadträtin Dr. Schmidt will durch ein eng gestricktes „Netzwerk der Akteure vor Ort" Kinder besser schützen und Eltern intensiver in ihren pädagogischen Kompetenzen befähigen. Obwohl die Software für das neue Elterngeld genauso wenig funktioniere wie die Hartz-IV-Software bekämen alle Berechtigten ihr Elterngeld pünktlich ausgezahlt. Bei dieser Gelegenheit ergänzte Stadtrat Christian Gräff (CDU), dass unser Bezirk mit 784 Eheschließungen mit an der Spitze in Berlin stehe. Als Verantwortlicher für die wirtschaftliche Entwicklung will er noch enger mit den märkischen Partnern der „S5 Region" zusammen arbeiten. „Wir haben hier noch viel Potenzial und wollen weitere praktische Schritte wie bei der Errichtung der Fahrradparkplätze am U-Bahnhof Hönow gehen." Wenn er genügend Geld hätte, würde er sofort Fahrradwege ins Umland bauen. Gräff versprach auch eine qualifi zierte Wache bei Beginn der Vogelzüge, um das Auftreten der Vogelgrippe unverzüglich zu erkennen und bearbeiten zu können. Finanzstadtrat Bernd Mahlke (SPD) versicherte den Journalisten, so schnell als möglich eine klare Antwort auf die Verschuldung des Bezirkes zu geben. Die BVV habe im Dezember mit den Stimmen der drei großen Parteien konsensual einen ehrlichen Kassensturz versprochen. Damit dürften die Zeiten vorbei sein, als nur der ehemalige Bürgermeister Dr. Klett Schuld an der finanziellen Misere war. Christian Gräff attestierte Mahlke mit der Aussage: „Es muss Schluss sein mit der Aussage, dass die Bezirke Geld verschleudern. Vielmehr ist es an der Zeit, dass die Senatsverwaltungen einer strengen Kostenkontrolle unterzogen werden." Bernd Mahlke unterstrich noch einmal, dass die Fortführung des Bürgerhaushaltes in seinem Hause hohe Priorität genieße. Stadtrat Norbert Lüdtke (Linke.PDS) nannte die kommenden Maßnahmen im Stadtumbau Ost als prioritäre Verantwortung. Dabei stünden die Ringkolonnaden im Vordergrund. Den Maßnahmen der Renaturierung der Wuhle gelte ebenso seine Aufmerksamkeit. Am 5. Juli, anlässlich des 150. Geburtstages von Clara Zetkin, soll der Park in unserem Stadtteil nach seiner Erneuerung feierlich eröffnet werden. Ebenso gefeiert wird am 12. und 13. Mai das 20-jährige Bestehen des Erholungsparkes Marzahn (s. Foto). Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke.PDS) informierte u.a. über die Leistungen des JobCenters. Danach bezogen im Dezember 2006 50.511 Personen in 27.031 Bedarfsgemeinschaften Leistungen nach SGB II. Sie führte aus, dass in unserem Bezirk sehr häufig gegen Entscheidungen des JobCenters geklagt werde. Andererseits sei ein sehr geringer Missbrauch von Leistungen festgestellt worden. Für junge Frauen soll durch ein „Zentrum für Sexuelle Gesundheit und Familienplanung" ein besseres Angebot zur Prävention von ungewolten Schwangerschaften und sexuell übertragbaren Krankheiten entwickelt werden. In den kommenden Jahren will der Bezirk endlich wieder investiv tätig werden. Teilsaniert werden sollen das alte Rathaus am Helene-Weigel-Platz sowie Abschnitte des Griesinger-Komplexes. Der Bezirk will durch Kofinanzierung das hohe Tempo bei der Sanierung des Schlosses Biesdorf garantieren. Ob in diesem Jahr nun mit praktischen Maßnahmen im Freizeitforum Marzahn begonnen wird, blieb offen. Die Bauplanung mache nun aber Fortschritte. Insgesamt machte die Präsentation Mut auf ein gutes Jahr 2007. Die Mannschaft des Bezirksamtes harmonisiert und will entschlossen anpacken.